Ich mag dieses Zitat. Die Frau ist so eine unglaubliche Fehlbesetzung... allein schon was sie bei den Zugangsbeschränkungen verzapft hat wäre eigentlich einen Parteiausschluss wert.
Hoffen wir mal auf die große Koalition - allerdings: "'s kummt nix Bessers nach..."
Nicht Merkel sondern Gusi. Ist zwar auch nicht gerade mein politischer Liebling, aber viel mehr falsch machen als das schwarz-blaue Trauerspiel Schüssels kann man ja eh nicht...
Die Gehrer war ja die österreichische Unterrichtsministerin, wir reden also von der Ösi-Innenpolitik
Naja... irgendwie schon... ich hab zumindest die Hoffnung, dass eine rote Regierungsbeteiligung (bzw. -mehrheit, da die ÖVP die Wahl ja klar verloren hat) einige wichtige Themen aufgreift. Und ich glaub bei den für mich momentan interessantesten Ressorts - Bildung und Gesundheit - sind die Roten die besseren Ansprechpartner.
Nach meinen Eindrücken geht es der Politik als Ganzes (es mag hier und da mal Ausnahmen geben, damit meine ich aber keine Personen) meistens darum, Wahlen zu gewinnen.
Das wiederum liegt ja in der Natur der Sache, schließlich kann man nur etwas bewegen, wenn man die Wahl vorher gewonnen hat. Das Problem besteht meiner Meinung eher darin, dass die Politik meint (hoffentlich zu Unrecht) man könne Wahlen langfristig nur noch duch aufwändigen Wahlkampf und nicht durch gute Leistungen oder Konzepte gewinnen.
ZitatGepostet von Alucatraxa Naja... irgendwie schon... ich hab zumindest die Hoffnung, dass eine rote Regierungsbeteiligung (bzw. -mehrheit, da die ÖVP die Wahl ja klar verloren hat) einige wichtige Themen aufgreift. Und ich glaub bei den für mich momentan interessantesten Ressorts - Bildung und Gesundheit - sind die Roten die besseren Ansprechpartner.
War mal so. Heutzutage sind die Sozialdemokraten nur mehr ein schwacher Abklatsch von dem was sie einst waren. Irgendwo hab ich mal ein recht passendes Zitat gelesen "Doktoren am Krankenbett eines Unheilbaren", sie lindern vielleicht hier und da den Schmerz ein bisschen aber wirklich ändern tun sie nix.
Och, das machen die Politiker im Zweifel schon selbst... wie vor kurzem ja erst bei uns geschehen. (Nein, ernsthaft... habt ihr kein Misstrauensvotum oder sowas ähnliches bei euch?)
Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass in Österreich kein Misstrauensvotum (oder zumindest ein ähnlicher Mechanismus, der zu gleichen Ergebnissen führt) vorgesehen ist... das wäre doch äußerst überraschend, also würde ich mal einfach behaupten, dass es so etwas bei euch gibt, auch wenn ich mich mit der österreichischen Verfassung nicht wirklich auskenne.
@ Ray: Das macht sie aber auch nicht schlechter als die Schwarzen. Ganz im Gegenteil.
@ quaelgeist und Yavanna: Es gibt einen Misstrauensantrag, der afaik einer parlamentarischen Mehrheit bedarf. Und da bis vor Kurzem Schwarz-Blau an der Macht war, gabs natürlich keine Mehrheit gegen eine erzschwarze Ministerin.
Jedes Misstrauensvotum bedarf ja einer Parlamentsmehrheit, um erfolgreich zu sein - ansonsten wäre das Ganze schließlich reichlich sinnlos, wenn die Opposition so einfach ohne Weiteres die Regierung kippen könnte. Folglich kommt es bei jedem erfolgreichen Misstrauensvotum zu der Situation, dass Teile der Parteien, die eigentlich an der Macht waren, ebenfalls ihr Misstrauen aussprechen, ob es nun einzelne Abgeordnete sind oder eine ganze Fraktion, die beispielsweise ihren Koalitionspartner wechselt.
Das kommt auf die Staatsform und die sonstigen Umstände an... im Zweifel schickt man den König halt auf die Guillotine.
Äh, nein, ernsthafte Antwort: Dann haben die Bürger Pech gehabt, wenn du es so sehen willst. Ein Mechanismus, mit dem das Volk selbst die Regierung auf legale Weise direkt loswerden könnte, ist zumindest bei uns nicht vorgesehen - das muss dann schon indirekt über die Parlamentsmitglieder laufen, die letztendlich ja schließlich die gewählten Vertreter des Volkes sind.
Bürger müssen bis zur nächsten Wahl warten, ansonsten... wenn du glaubst, die Regierung macht wirklich Mist, kannst du dich höchstens vertrauensvoll an "deinen" Abegordneten wenden.
(Sonst haben die USA das Ganze mit Clinton vor einigen Jahren mal (fast bis zum Ende) durch exerziert).
Silbermond
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15.12.2006 00:20
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